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Vertragspartner des Kunden für den BRIGITTE Gehirntrainer ist die xx-well.com AG, Chausseestraße 8, D-10115 Berlin. Die Gesellschaft wird vertreten durch ihre Vorstände, die Herren Dr. Eckart Ritter und Thilo Veil.
Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung einer Online-Dienstleistung zur Aktivierung und Steigerung der Leistungsfähigkeit des Gehirns durch die Bereitstellung von Online-Rätseln, Logik-Aufgaben etc.
Der Vertrag kommt durch die Zusendung der Zugangsdaten durch die xx-well.com AG an die vom Kunden in der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zustande. Die Teilnahme am BRIGITTE Gehirntrainer ist als Abonnement ausgestaltet. Das Abonnement verlängert sich automatisch jeweils um das vom Kunden gewählte Zahlungsintervall, sofern es nicht rechtzeitig und wirksam gekündigt wird (siehe dazu Abschnitt "Vertragsbeendigung").
Nach Zusendung der Zugangsdaten hat der Kunde das gesetzlich gewährte Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Artikel §§ 1 und 3 BGB-InfoVO.
Zur Wahrung der Widerrufsfristen genügt die rechtzeitige
Absendung einer Widerrufserklärung an folgende Adresse:
xx-well.com AG
"Alte Lokfabrik", Aufgang E
Chausseestraße 8
D - 10115 Berlin
Tel.: +49 30 288800-600
Fax: +49 30 288800-601
E-Mail: brigitte-gehirntrainer@xx-well.com
Die xx well.com AG wird den Preis für die gewählte Leistung erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist vom Konto bzw. der Kreditkarte des Kunden abbuchen.
Aus gesetzlichen Gründen weisen wir darauf hin, dass bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben sind. Die xx-well.com AG wird dem Kunden insoweit eventuell gezahlte Beträge unverzüglich auf dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg zurückerstatten. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen kommt die xx-well.com AG in Verzug, wenn Zahlungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Eingang einer Widerrufserklärung erstattet werden.
Die Ausübung des Widerrufsrechts berechtigt den Kunden keinesfalls dazu, im Wege des Bankeinzugs gezahlte Beträge durch die Bank zurückbuchen zu lassen. Der Kunde stimmt zu, der xx-well.com AG den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden mit pauschal EUR 12,50 zu ersetzen. Dem Kunden bleibt es der Nachweis gestattet, dass gar kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
Die xx-well.com AG gewährleistet, dass die von ihr zur erbringenden Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine nur unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
Kommt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Leistung zum gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch, so steht der xx-well.com AG das Recht zur Nachbesserung zu. Steht die Leistung der xx-well.com AG einmal nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, so ist die xx-well.com AG berechtigt, die vertragliche Leistung zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen.
Zur Nachbesserung oder nachträglichen Erbringung der Leistung steht der xx-well.com AG eine angemessene Frist zur Verfügung. Diese Frist läuft ab dem Zeitpunkt, in dem die xx-well.com AG von dem Erfordernis der Nachbesserung oder der nachträglichen Erbringung einer Leistung Kenntnis erhält oder erhalten haben musste.
Grundsätzlich ist die Haftung der xx-well.com AG auf Fälle beschränkt, in denen ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) nachgewiesen werden können sowie im Falle von Personenschäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung jedoch sachlich und in der Höhe auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der xx-well.com AG.
Jeder Teilnehmer des BRIGITTE Gehirntrainers hat die Möglichkeit, an einem Meinungsaustausch der Teilnehmer über das Coach-eigene Forum teilzunehmen.
xx-well.com weist darauf hin, dass alle Einstellungen in das Forum, die nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet sind, ausschließlich die persönliche Meinung des Einstellenden wiedergeben und xx-well.com in keiner Weise zuzurechnen sind.
Einstellungen in das Forum sind nur zulässig, wenn sie
Allein der Einstellende ist dafür verantwortlich, dass seine Einstellungen frei von Rechten Dritter sind. Wird xx-well.com von Dritten wegen Rechtsverletzungen in Anspruch genommen, so ist der Einstellende verpflichtet, xx-well.com in vollem Umfange von dem dadurch entstandenen Schaden freizustellen. xx-well.com ist bemüht aber nicht verpflichtet, Verstöße gegen die vorgenannten Voraussetzungen für Einstellungen zu unterbinden. xx-well.com behält sich aber das Recht vor, Einstellungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen aus der Forum zu entfernen.
Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Der Kunde wird der xx-well.com AG unverzüglich den Verlust seines Kennwortes oder den missbräuchlichen Zugang von Dritten anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich durch die xx-well.com AG gesperrt werden kann. Der Kunde haftet für alle Forderungen der xx.well.com AG, die durch die Inanspruchnahme der Online-Dienstleistung über seinen persönlichen Bereich bis zur vorgenannten Anzeige entstehen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, technische oder inhaltliche Manipulationen an oder auf der Website der xx-well.com AG oder in seinem persönlichen Bereich vorzunehmen. Der Kunde hat insbesondere jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die den Zugang auf die Website der xx-well.com AG oder seinen persönlichen Bereich durch berechtigte Personen beeinträchtigt.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die xx-well.com AG von jeglichen Schäden und Ansprüchen freizuhalten, die dadurch entstehen, dass der Kunde Dritten berechtigten oder unberechtigten Zugang zu den Dienstleistungen der xx-well.com AG verschafft.
Die xx-well.com AG sichert zu, Kundendaten absolut vertraulich zu behandeln. Die Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben anhand der Standards zur Datensicherheit nach dem aktuellen Stand der Technik. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden durch die xx-well.com AG ausschließlich für die bedarfsgerechte Gestaltung des persönlichen Bereichs des BRIGITTE Gehirntrainers, die Kundenkommunikation beispielsweise bei technischen Rückfragen, den BRIGITTE Gehirntrainer Newsletter sowie zu Zwecken der Marktforschung genutzt. Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung ausdrücklich zu. Eine Nutzung der Daten für werbliche Zwecke geschieht nur, soweit der Kunde hierzu ausdrücklich seine Einwilligung erteilt hat.
Die xx-well.com AG sichert zu, dass eine Weitergabe der persönlichen Daten des Kunden an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden nicht erfolgt. Die xx-well.com AG ist aber berechtigt, im Rahmen der Bereitstellung der Online-Dienstleistung solchen Personen die feste oder freie Mitarbeiter der xx-well.com AG sind, Zugriff auf die gespeicherten Daten des Kunden zur Beantwortung von Anfragen der Online-Dienstleistungen zu gewähren.
Darüber hinaus setzt die xx-well.com AG zur Optimierung der Webseite und des Angebots Software ein, die Ihre Bewegung innerhalb des Angebots in pseudonymisierter Form analysiert.
Die Weitergabe und Auswertung von anonymisierten Daten zum Zwecke der Markforschung ist der xx-well.com AG nur erlaubt, soweit für den Empfänger der Daten keine individualisierten Rückschlüsse auf einen Kunden möglich sind.
Die xx-well.com AG bewahrt die Daten solange auf, wie dies durch die Natur des Vertrages und der Dienstleistung sachlich geboten ist.
Das Entgelt für die Dienstleistungen wird erstmals mit Vertragsschluss fällig, bei Verlängerung des Abonnements jeweils zu Beginn des weiteren Nutzungszeitraums. Trotz allem werden vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist von xx-well.com jedoch keine Gelder eingezogen. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Etwaige Änderungen der allgemeinen Preisliste der xx-well.com AG haben keine Auswirkung auf bestehende Abonnements. Im Rahmen besonderer Aktionen ist es nicht möglich, mehrere Rabatte oder Sonderleistungen miteinander zu kombinieren, es sei denn die xx-well.com AG lässt dies ausdrücklich zu.
Kommt ein Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann die xx-well.com AG unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Erbringung der Leistungen unterbrechen. .
Der Kunde stimmt zu, der xx-well.com AG den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden ebenfalls mit pauschal EUR 12,50 zu ersetzen, wenn Kosten und Bearbeitungsaufwand dadurch entstehen, dass der Kunde die erteilte Bankeinzugsermächtigung widerruft, das Konto des Kunden falsch angegeben wird oder die Bank mangels Deckung die Abbuchung nicht ausführt. Dem Kunden bleibt es der Nachweis gestattet, dass gar kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit zum Ende der Laufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraums kündigen, wenn die Kündigung spätestens einen Werktag (Mo-Fr, ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage) vor Fälligkeit der nächsten Verlängerungszahlung bei xx-well.com eingeht; anderenfalls verlängert sich der Vertrag noch ein weiteres Mal um das jeweils vom Kunden gewählte Zahlungsintervall. Die Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit schriftlich oder per E-Mail erfolgen und den Benutzernamen enthalten sowie die Bezeichnung des gekündigten Trainings-Programms.
Die xx-well.com AG ist berechtigt, mit einer Frist von zwei Wochen vor Fälligkeit der nächsten Verlängerungszahlung in Textform zu kündigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität oder den beratungsrelevanten Daten macht.
Das Recht, die redaktionelle oder grafische Gestaltung sowie den Aufbau der Internetseiten jederzeit zu ändern oder aber deren Inhalte und Funktionalitäten zu erweitern oder neu zu sortieren, behält sich die xx-well.com AG ausdrücklich vor.
Die xx-well.com AG ist außerdem berechtigt, jederzeit die Vertragsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Die Bekanntgabe der geänderten Vertragsbedingungen erfolgt online auf der persönlichen Startseite des Kunden innerhalb des BRIGITTE Gehirntrainers.
Soweit der Kunde den Online-Dienst der xx-well.com AG nach der Bekanntgabe weiter in Anspruch nimmt, gilt dies als stillschweigende Zustimmung zu den geänderten Vertragsbedingungen. Der Kunde ist ansonsten berechtigt, den geänderten Vertragsbedingungen binnen 14 Tagen nach dem Aufruf seines persönlichen Bereichs schriftlich zu widersprechen (E-Mail genügt). Widerspricht der Kunde den geänderten Vertragsbedingungen, hat die xx-well.com AG jedoch das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
Ein wichtiger Grund, der zur außerordentlichen Kündigung durch die xx-well.com AG berechtigt, liegt ferner insbesondere dann vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität oder den beratungsrelevanten Daten gemacht hat.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus Geschäftsverbindungen mit Vollkaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der xx-well.com AG. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
(Stand der Vertragsbedingungen: 04.09.2009)
